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Schengener Abkommen ArtikelIm Schengener Abkommen haben sich mehrere europäische Staaten darauf geeinigt, auf Kontrollen des Waren - und Personenverkehrs an den gemeinsamen Grenzen der Mitgliedsstaaten weitgehend zu verzichten.
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Am 14.06 1985 unterzeichneten die Vertreter der fünf EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande und Luxemburg bei Schengen auf dem Fahrgastschiff "Princesse Marie-Astrid" auf der Mosel das Schengener Abkommen. Schengen wurde für dieses historische Ereignis ausgewählt, da es mit seinen Nachbargemeinden Perl (Deutschland) und Apach (Frankreich) einen Knotenpunkt in der Mitte Europas bildet.
Am 19.06 1990 unterzeichneten diese Länder dann die Schengener Konvention für die Durchführung des Schengener Abkommens. Die Konvention legt die Verfahrenseinzelheiten auf einem gesetzlichen und technischen Niveau für die Durchführung des Abkommens fest.
Seither traten folgende weitere Staaten bei:
- 27.11 1990 - Italien
- 25.06 1992 - Spanien, Portugal
- 6.11 1992 - Griechenland
- 28.04 1995 - Österreich
- 19.12 1996 - Dänemark, Schweden, Finnland, Norwegen, Island (Norwegen und Island traten Schengen bei, obwohl sie keine Mitglieder der Europäischen Union sind)
- 1.05 2004 - Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern (derzeit noch keine Anwendung in den 10 neuen EU-Mitgliedsstaaten)
Buch-Tipp: Das Abkommen. Angenehme Abwechslung Ich habe diese Buch geschenkt bekommen und hatte keine großen Erwartungen an es. Allerdings hat diese Buch mich von der ersten Minute mitgerissen. Normalerweise finde ich die Ich-Erzählperspektive nicht besonders interessant. Da aber besonders in diesem Buch auf die gesonderten Gedanken und Gefühle sehr glaubwürdig geschildert... |
Inkrafttreten und Umsetzung | |
Für Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande, Portugal und Spanien trat das Protokoll und damit die Abschaffung von Grenzkontrollen in dem Normalfall am 26. März 1995 in Kraft. Italien folgte am 26.10 1997, Österreich am 1.12 1997. Griechenland setzte das Protokoll formal am 8.12 1997 in Kraft. Wegen Sicherheitsbedenken der Partner wurde es faktisch erst am 26. März 2000 gültig.
Seit dem 25. März 2001 sind auch die Grenzkontrollen zu und zwischen Dänemark, Schweden, Finnland, Norwegen und Island für den Regelfall ausgesetzt.
Auch Grönland und die Färöer sind Mitglied des Schengener Abkommens.
Monaco, San Marino und die Vatikanstadt gehören faktisch ebenfalls zu dem Schengener Raum, da zwischen ihnen und den sie umgebenden Ländern (Frankreich bzw. Italien) grundsätzlich keine Grenzkontrollen stattfinden. Zwischen Andorra und Spanien bzw. Frankreich finden jedoch Zollkontrollen statt.
Im Vertrag von Amsterdam (2.10 1997) wurde entschieden, dass das Abkommen von Schengenins EU-Recht integriert werden sollte. Dies wurde am 1.05 1999 umgesetzt. Die Inselstaaten Großbritannien und Irland haben allerdings eine Ausnahmeregelung durchgesetzt und führen zusätzlich Kontrollen an ihren Grenzen durch. Der Widerstand dieser Länder hatte ein außerhalb des europäischen Rechtsrahmens liegendes völkerrechtliches Abkommen zwischen den integrationswilligeren Mitgliedern der EU überhaupt erst erforderlich gemacht. Mit der EU-Erweiterung 2004 traten auch die zehn neuen EU-Staaten dem Schengener Abkommen formal bei. Die Anwendung wird allerdings nicht vor 2007 beginnen; bis dahin finden noch Grenzkontrollen statt. Die Entscheidung über die Anwendung wird für jedes Land einzeln getroffen.
Um die innere Sicherheit zu erhöhen, dürfen Mitgliedsstaaten das Schengener Abkommen gelegentlich außer Kraft setzen. Anwendung fand dieser Passus bislang bei größeren Veranstaltungen wie Wirtschaftsgipfeln oder Fußballspielen.
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Am 19.05 2004 teilte die EU-Kommission nach einem Gespräch mit Schweizer Regierungsvertretern mit, dass die Schweiz Ende 2006 oder Anfang 2007 dem Schengener Abkommen beitreten solle. Die Schweiz, für die einige Sonderregelungen in Bezug auf die justizielle Zusammenarbeit gelten werden, wird das Abkommen damit - ähnlich wie Norwegen oder Island - ohne EU-Beitritt anwenden.
Auch Liechtenstein, das zur Schweiz keine Grenzkontrollen durchführt, dürfte zu einem ähnlichen Zeitpunkt wie die Schweiz selbst dem Schengener Abkommen beitreten, da die Einführung von Grenzkontrollen zwischen der Schweiz und Liechtenstein am dann als Schengen-Außengrenze fungierenden Rhein von liechtensteinischer Seite als zu aufwändig genannt wird.
Laut dem tschechischen Innenministerium, wird voraussichtlich 2007 Tschechien dem Schengener Abkommen beitreten.
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Die Folgen und Auswirkungen des Schengener Abkommens sind seit den 1980er Jahren Kritik von Bürger- und Menschenrechtsinitiativen ausgesetzt.
Der Wegfall von Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedsstaaten geht mit der Verpflichtung einher, die Außengrenzen zu dem Zwecke der Fluchtabwehr, der Bekämpfung illegaler Einwanderung, angemessen, d.h. meist verstärkt, zu sichern.
Bis zu dem EU-Beitritt Polens war beispielsweise die Ostgrenze der Bundesrepublik (Oder-Neiße-Linie) eine solche verstärkt gesicherte Grenze. Personen, die eine derartige Grenze dennoch rechtswidrig überwinden wollen, nehmen teure und kriminelle Schleuser-Unternehmen in Anspruch oder riskieren beim Grenzübertritt ihr Leben. Nach unabhängigen Schätzungen sind an der deutschen Ostgrenze von 1993 bis 2003 etwa 145, an der Südgrenze, insbesondere an der Meerenge von Gibraltar und auf der Ägäis von 1994 bis 2004 über 5 Tausend Menschen beim Versuch des Grenzübertritts ums Leben gekommen.
Buch-Tipp: Die Zion-Passion: Die Zion-Passion III. München, das Abkommen: Bd 3 Hinter den Kulissen des Krieges Auch in dem dritten Buch der "Zion Passion" habe ich mit Spannung jede Seite verschlungen. Für alle, die "Wien-der Auftakt" und "Prag-der Konflikt" gelesen haben, ist diese Fortsetzung ein Muss. Bodie Thoene versteht es, einem Hintergründe des 2. Weltkriegs auf einer sehr persönlichen Ebene nahe zu bringen. Man hofft... |
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Buch-Tipp: Dokumentation (Abschrift) des Schengener Abkommens. Unterzeichnete Fassung Eine Beschreibung zum Buch " Dokumentation (Abschrift) des Schengener Abkommens. Unterzeichnete Fassung" finden Sie auf der Seite des Buchhändlers. Um dorthin zu gelangen klicken Sie bitte auf den Link oberhalb von diesem Text. Sie werden automatisch zu diesem Buchtitel weiter geleitet. |
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